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Eisenkot und Liberman einigen sich Berichten zufolge auf Knesset-Vorsitz aus Yashar

Courtroom-sketch editorial illustration of an archival exterior view of the Knesset building behind its fence and shrubs, used as institutional context for the speaker talks, rendered in warm ochre and slate-blue pastel strokes.

Gadi Eisenkot und Avigdor Liberman haben sich Berichten zufolge bei einem Treffen am Montag, dem 9. November, darauf geeinigt, dass der nächste Präsident der israelischen Knesset aus Eisenkots Partei Yashar kommen soll. Kandidat könnte Eisenkot selbst sein. Der vorgeschlagene Nachfolger des amtierenden Knesset-Präsidenten Amir Ohana vom Likud war noch nicht öffentlich benannt worden. Naftali Bennett und Yair Golan, die die anderen Parteien des Bündnisses zur Ablösung der Regierung von Benjamin Netanjahu führen, hatten Eisenkot und Liberman die Auswahl überlassen. In einer gemeinsamen Erklärung nach ihrem Treffen äußerten die beiden Politiker Zuversicht, eine stabile Regierung für vier Jahre bilden zu können. Zudem erklärten sie, bei weiteren strittigen Fragen Einigungen erzielt zu haben. Das Bündnis beantragte eine Abstimmung über die Ablösung Ohanas für Dienstag, wenn die neue Knesset vereidigt werden soll. Ohana erklärte, er werde innerhalb einer Woche abstimmen lassen, wenn er die Unterschriften von 61 Abgeordneten erhalte. Der Präsident bestimmt die Tagesordnung der Knesset. Sobald ein mit der Regierungsbildung beauftragter Kandidat Erfolg meldet, hat der Präsident sieben Tage Zeit, die Sitzung zur Vereidigung der Regierung anzusetzen.

Quellen

Sekundärquellen:12

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