Herzog will Gadi Eisenkot mit der Bildung von Israels nächster Regierung beauftragen

Präsident Isaac Herzog hat dem Vorsitzenden der Partei Jaschar, Gadi Eisenkot, am Samstagabend, dem 7. November, mitgeteilt, dass er ihn mit der Bildung der nächsten israelischen Regierung beauftragen will. Das erklärte der Sprecher des Präsidenten. Eisenkot wurde für Sonntag, den 8. November, um 17:00 Uhr israelischer Zeit zur offiziellen Mandatsübergabe in die Präsidentenresidenz eingeladen. Die Ankündigung erfolgte vor der formellen Erteilung des Auftrags. Nach der Erklärung des Präsidenten empfahlen Fraktionen mit zusammen 67 Knesset-Abgeordneten Eisenkot. Fraktionen mit 46 Abgeordneten empfahlen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, den Vorsitzenden des Likud. Eine Fraktion mit sieben Abgeordneten empfahl keinen Kandidaten. Vor seiner Entscheidung führte Herzog Gespräche mit Vertretern des gesamten politischen Spektrums und traf dabei sowohl Netanyahu als auch Eisenkot. In einer Erklärung vom 5. November nach Beratungen mit allen in die 26. Knesset gewählten Fraktionen hatte Herzog betont, dass die Zahl der Empfehlungen allein noch nicht kläre, wer eine Regierung bilden könne. Er verwies auf gegenseitige Vetos zwischen und innerhalb der politischen Blöcke und kündigte weitere direkte Gespräche mit den Parteivorsitzenden an. „Ich beabsichtige, an diesem kommenden Sonntag ein Mitglied der Knesset mit der Regierungsbildung zu beauftragen“, sagte Herzog damals. Die Ankündigung vom 7. November erläuterte auch die gesetzlichen Fristen nach der Zeremonie. Nach dem Grundgesetz über die Regierung hat ein Knesset-Mitglied, das formell mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, dafür 28 Tage Zeit. Der Präsident kann die Frist um bis zu weitere 14 Tage verlängern.