Herzog will kleinere Knesset-Fraktionen zuerst zur Regierungsbildung anhören

Präsident Isaac Herzog kündigte am 2. November an, bei den Beratungen darüber, wer Israels nächste Regierung bilden soll, zunächst die kleineren Parlamentsfraktionen anzuhören. Die Treffen mit den in die 26. Knesset gewählten Fraktionen beginnen am Mittwoch, dem 4. November, um 17:00 Uhr Ortszeit in der Präsidentenresidenz. Als erste soll die Fraktion Religiöser Zionismus-Zehut mit ihm zusammenkommen. Das Präsidialamt teilte mit, die Fraktionen würden in aufsteigender Reihenfolge nach ihrer Sitzzahl angehört. Die Änderung solle Herzog ermöglichen, mögliche Konstellationen zur Regierungsbildung zu prüfen, bevor er die größeren Parteien anhöre, und „neues Denken fördern“. Herzog wolle die Position jeder Fraktion hören und Alternativen ausloten, die zu Vereinbarungen und einer Regierung führen könnten, erklärte sein Büro. Eine weitere Beratungsrunde bei Bedarf schloss es nicht aus. Der veröffentlichte Zeitplan sieht für Schas und Jisrael Beitenu Termine im späteren Verlauf des 4. November vor. Die Beratungen werden am 5. November um 08:30 Uhr mit dem Vereinigten Thora-Judentum fortgesetzt und sollen am selben Abend um 20:30 Uhr mit dem Likud enden. Die Vertreter jeder Fraktion werden das Knesset-Mitglied empfehlen, das ihrer Ansicht nach den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten sollte. Nach den Beratungen, einschließlich einer etwaigen weiteren Runde, wird Herzog bekannt geben, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt hat. Sein Büro erklärte, das Grundgesetz: Die Regierung räume dem beauftragten Abgeordneten 28 Tage ein; der Präsident könne bis zu 14 zusätzliche Tage gewähren. Die Treffen werden auf den offiziellen Social-Media-Konten des Präsidenten live übertragen. Anschließend können die Fraktionsvorsitzenden im Medienzentrum der Residenz Erklärungen abgeben.